Die Coronapandemie stellt Unternehmen und Einrichtungen vor große Herausforderungen. Der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard bereitet den Weg für die Rückkehr der Wirtschaft in den Normalbetrieb. DGUV Kompakt sprach mit Dr. Stefan Hussy, Hauptgeschäftsführer der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung darüber, wie Berufsgenossenschaften und Unfallkassen Unternehmen und Einrichtungen in der Krise unterstützen.

Das Bild zeigt ein Kind beim Händewaschen.
Hände waschen ist eine einfache und effektive Hygienemaßnahme, die neben vielen anderen allgemeinen Schutzmaßnahmen während der Coronapandemie zur Gewohnheit werden muss. Das gilt auch für die Kleinsten zum Beispiel in Kindertageseinrichtungen und Grundschulen.

Herr Dr. Hussy, das Ministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat am 16. April den SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard vorgestellt. Welche Rolle spielt die gesetzliche Unfallversicherung dabei?

Wir begrüßen, dass mit dem Arbeitsschutzstandard ein bundeseinheitlicher Weg gewählt wurde. Die Politik misst dem Arbeitsschutz in der aktuellen Krise eine große Bedeutung bei – Arbeitsschutz ist Gesundheitsschutz! Es gibt nun einen Standard, der vorgibt, wie unter den Bedingungen der Pandemie sicher und gesund gearbeitet werden kann und der für alle Betriebe deutschlandweit verbindlich ist. Korrespondierend zum bundeseinheitlichen Standard haben die Unfallversicherungsträger branchenspezifische Konkretisierungen und Handlungshilfen für die Betriebe und Einrichtungen entwickelt. Wo erforderlich, koordiniert die DGUV übergreifend, um die Arbeit bestmöglich aufzuteilen und mögliche Dopplungen, Lücken oder gar Widersprüche im Sinne einer Qualitätssicherung zu minimieren. In Anbetracht der nun kurzfristig einsetzenden Lockerungen in vielen Branchen stellt dies weiterhin eine zentrale Herausforderung dar.

Welche Unterstützung gibt es darüber hinaus?

Seit Beginn der Krise beraten und unterstützen die Unfallversicherungsträger die Unternehmen und zunehmend die Bildungseinrichtungen. Sie bringen dabei ihr branchenspezifisches Know-how zum Einsatz und arbeiten im Rahmen der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie eng mit den Arbeitsschutzbehörden der Länder zusammen. Wir informieren zur Pandemieplanung, zu Schutz- und Hygienemaßnahmen oder zur veränderten Organisation des Arbeitsschutzes, wie beim Arbeiten im Homeoffice. Die Gefährdungsbeurteilung spielt eine wichtige Rolle. Es geht aber auch um Fragen des Versicherungsschutzes oder um Unterstützung von Führungskräften. Fast täglich werden neue Materialien erarbeitet, denn es gibt viele Fragen zum Beispiel zur Kostenübernahme, zur Verbindlichkeit der Regeln oder auch zur Abgrenzung gegenüber anderen Vorschriften.

Wo finden Betriebe und Einrichtungen die Informationen?

Alle Berufsgenossenschaften und Unfallkassen bieten auf ihren Websites branchenbezogene Informationen und Kontakte. Die Website der DGUV bündelt als zentrales Einstiegsportal die Informationen, die es zum Teil auch in verschiedenen Sprachen und in Leichter Sprache gibt. Einige Unfallversicherungsträger haben telefonische Hotlines geschaltet. Ich möchte alle Unternehmen und Einrichtungen ermutigen, sich mit allen Fragen an ihren Unfallversicherungsträger zu wenden.

Einige Betriebe sind durch die Krise in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten. Was können sie tun, wenn die Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung im Moment nicht gezahlt werden können?

Nachdem die Mitgliedsunternehmen den jährlichen Beitragsbescheid erhalten haben, können sie sich direkt mit ihrem zuständigen Unfallversicherungsträger in Verbindung setzen. Die Berufsgenossenschaften bieten den Unternehmen, die sich in einer wirtschaftlichen Notlage befinden, Erleichterungen bei den Beitragszahlungen an. Wir wollen die Belastungen soweit es geht abfedern, beispielsweise durch Ratenzahlungen oder Stundung. Hierzu wurden für die Branchen von den Unfallversicherungsträgern spezifische Lösungen entwickelt. Auch sind wir mit dem BMAS im Gespräch über befristete bürokratische Erleichterungen. Ein Beispiel sind Fristverlängerungen bei Sicherheitsunterweisungen.

Wo ist die gesetzliche Unfallversicherung noch in die Krisenbewältigung eingebunden?

Zum einen sind die Berufsgenossenschaftlichen Kliniken zu nennen, die wie viele andere Kliniken im Land auch Kapazitäten für die Behandlung von erkrankten Patientinnen und Patienten bereithalten. Als spezialisierte Akutkliniken für Unfallopfer und Menschen mit Berufskrankheiten sind diese Kliniken notfallerprobt. Ein anderes Beispiel ist der Schnelltest für Pandemieatemschutzmasken. Um den akuten Mangel an europäisch zugelassenen Produkten kurzfristig zu mildern, hat die Europäische Kommission den Weg für einen Schnelltest freigemacht. Das Institut für Arbeitsschutz der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (IFA) hat einen solchen Schnelltest entwickelt. Das Angebot stößt bei Herstellern und Importeuren auf sehr großes Interesse.

Auch Schulen und Kitas öffnen schrittweise. Wo liegen hier die besonderen Herausforderungen?

Nicht nur Lehrkräfte und das Personal in den Einrichtungen müssen sich an die Regeln halten, sondern diese müssen auch mit den Kindern und Jugendlichen eingeübt werden. Hinzu kommen organisatorische Aufgaben, wie zum Beispiel Gruppen und Klassen aufteilen, Zeitpläne erarbeiten oder den Einlass ins Schulgebäude regeln – das ist eine große Herausforderung neben der eigentlichen pädagogischen Arbeit. Ein Teil des Personals steht nicht zur Verfügung, weil es zur Risikogruppe gehört. Viele Fragen sind noch offen. Die Unfallkassen der Bundesländer beraten und unterstützen die Einrichtungen. Wir haben Handlungshilfen für Kitas, Schulen und Hochschulen veröffentlicht, die helfen, den Alltag für alle sicher und gesund zu gestalten. Klar ist aber auch, dass die Hinweise nicht vollständig oder abschließend sind, da sich fast täglich Änderungen ergeben. Hinzu kommt, dass länderspezifische Regelungen der zuständigen Ministerien und Gesundheitsbehörden die Empfehlungen ergänzen. Eine bundeseinheitliche Regelung wie in der Wirtschaft gibt es hier nicht.

Das Bild zeigt Dr. Stefan Hussy, den Hauptgeschäftsführer der DGUV.

Dr. Stefan Hussy

Hauptgeschäftsführer der DGUV

 

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