Selbstverwaltung legt Weißbuch zur Weiterentwicklung des Rechts vor

Seit mehr als 90 Jahren werden in der gesetzlichen Unfallversicherung Berufskrankheiten entschädigt. In diesem knappen Jahrhundert hat sich das Berufskrankheitenrecht als eine stabile Grundlage für Prävention und Entschädigung erwiesen. Die Vertreterinnen und Vertreter von Arbeitgebern und Versicherten haben nun gemeinsame Vorschläge gemacht, wie das Recht transparenter und moderner gestaltet werden kann.


Forschung zu Berufskrankheiten: Die gesetzliche Unfallversicherung will neue Anreize setzen

Das Berufskrankheitenrecht hat sich bewährt – Beschäftigte und Unternehmen haben mit der gesetzlichen Unfallversicherung ein verlässliches Gegenüber. Trotzdem gab und gibt es Kritik am Berufskrankheitenrecht. Politik und Öffentlichkeit stellen kritische Fragen an Berufsgenossenschaften und Unfallkassen. „Manche Kritik lässt sich zwar schnell entkräften, aber: Mehr Klarheit und Transparenz in den Verfahren sind notwendig und auch der Wandel in der Arbeitswelt stellt das Recht vor neue Herausforderungen“, so Dr. Joachim Breuer, Hauptgeschäftsführer der DGUV.

Die paritätische Selbstverwaltung der gesetzlichen Unfallversicherung hat deshalb Vorschläge in fünf Handlungsfeldern erarbeitet, wie das Berufskrankheitenrecht weiterentwickelt werden kann. In einem ‚Weißbuch‘ sind sie zusammengefasst und wurden der Bundesregierung übergeben. Die Selbstverwaltung schlägt verschiedene Änderungen vor, die u. a. die Transparenz des Rechts und Verwaltungshandelns für die Versicherten erhöhen. Ein Vorschlag dazu ist die gesetzliche Verankerung des Ärztlichen Sachverständigenbeirats „Berufskrankheiten“ (ÄSVB). Dieser berät die Bundesregierung bei Entscheidungen über neue Berufskrankheiten. Darüber hinaus konzentrieren sich die Vorschläge u. a. auf Verbesserungen in der Ursachenermittlung, Regelungen zur Rückwirkung sowie Intensivierung der Forschung.

„Mehr Klarheit und Transparenz in den Verfahren sind notwendig und auch der Wandel in der Arbeitswelt stellt das Recht vor neue Herausforderungen.“

Dr. Joachim Breuer, Hauptgeschäftsführer der DGUV

Die Grundlagen des Berufskrankheitenrechts stellt das Weißbuch nicht in Frage. Danach übernimmt die gesetzliche Unfallversicherung die Haftung des Arbeitgebers für Gesundheitsschäden, die durch die Arbeit verursacht sind. Dieses „Kausalitätsprinzip“ bleibt Voraussetzung für die Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung. Breuer weist zudem darauf hin, dass es sich bei den vorgeschlagenen Änderungen um eine austarierte Lösung handele, die der Komplexität dieses Rechtsgebiets Rechnung trage. „Zwischen Arbeitgebern und Versicherten herrscht Konsens, dass diese Vorschläge ein hervorragendes Fundament für die Weiterentwicklung des Rechts der Berufskrankheiten bilden.“ Auf dieser Grundlage könne die Politik nun aufbauen.

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