Nach Einschätzung der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) sterben jedes Jahr 2,78 Millionen Menschen an arbeitsbedingten Verletzungen und Krankheiten. Weitere 160 Millionen leiden an berufsbedingten Erkrankungen. Angesichts dieser Situation initiierte die Deutsche Präsidentschaft im Rahmen des G7-Gipfels im Juni 2015 die Schaffung des Vision Zero Fund (VZF) zur Vermeidung von und zum Schutz gegen arbeitsplatzbedingte Verletzungen und Krankheiten. Das Bekenntnis zu dem Fund wurde durch die G20-Erklärung in 2017 bekräftigt. Dr. Annette Niederfranke, Direktorin der ILO Repräsentanz Deutschland, zieht im Gespräch mit DGUV Kompakt Bilanz.


Informationen zum Arbeitsschutz und zur Unfallversicherung aus erster Hand: eine Delegation aus Bangladesch bei einem Studienaufenthalt 2015 in Deutschland. Eine Station war der Besuch des Instituts für Arbeit und Gesundheit der DGUV (IAG) in Dresden.

Frau Dr. Niederfranke, 2015 wurde die Initiative zur Sicherung nachhaltiger Lieferketten in der Textilindustrie und anderen Branchen gestartet und der VZF eingerichtet. Der VZF ist bei der ILO angesiedelt, dort werden die konkreten Projekte entwickelt und weltweit durchgeführt. Wie fällt Ihre Bilanz nach zwei Jahren aus?

Die Herausforderungen sind enorm: 2,78 Millionen arbeitsbedingte Unfälle und Krankheiten mit Todesfolge können nur wirksam bekämpft werden, wenn die Staaten über Grenzen hinweg Arbeitsnormen einhalten und Sicherheitsstandards aufbauen. Der Vision Zero Fund setzt genau da an mit dem Ziel, die Bedingungen vor Ort strukturell und nachhaltig zu verbessern. Projekte in Asien (Myanmar) und Afrika (Äthiopien) im Textilbereich sind auf dem Weg. Zudem ist eine Kooperation mit Siemens für Afrika im Rahmen einer Public-Private-Partnership aufgebaut. Veränderungen passieren aber nicht über Nacht, sondern brauchen Zeit. Ein positives Signal an die Weltgemeinschaft ist die Ausweitung des Vision Zero Fund zu einer G20-weiten Initiative: Industrie-, Schwellen- und Entwicklungsländer ziehen bei der Verbesserung der Arbeitsbedingungen in globalen Lieferketten und bei der Prävention von Arbeitsunfällen an einem Strang.

Bangladesch ist der weltweit zweitgrößte Textilproduzent. Im Dezember 2016 streikten dort Zehntausende von Beschäftigten für höhere Löhne. Unternehmen und Regierung reagierten darauf mit Entlassungen und Repressionen. Welche Konsequenzen sollten die internationale Gemeinschaft und die Bundesregierung daraus ziehen?

Streikrecht ist Menschenrecht. Das ILO-Übereinkommen 87 schützt das Recht auf Vereinigungsfreiheit bereits seit 1948. Ein Jahr später kam mit dem ILO-Übereinkommen 98 das Recht zu Kollektivverhandlungen hinzu. Diese Kernarbeitsnormen verpflichten alle 187 ILO-Mitgliedstaaten, sich an die Vorgaben zu halten. Es ist die primäre Verantwortung der jeweiligen Regierung, die Kernarbeitsnormen im eigenen Land durchzusetzen und einzuhalten. Bangladesch ist ein souveräner Staat. Aber es gibt Wege, um die Missstände anzuprangern. Die ILO hat ein Beschwerde- und Kontrollverfahren, das die Einhaltung der Normen international überwacht, die Regierungen müssen Bericht erstatten. Kein Staat möchte auf Dauer öffentlich am Pranger stehen, auch um international nicht seine Glaubwürdigkeit und Reputation zu gefährden. Auch in unserem Land war es ein längerer Weg, Arbeitsrechte durchzusetzen. Das braucht einen verlässlichen nationalen Rechtsrahmen und Strukturen, insbesondere Gewerkschaften, die es aufzubauen gilt. Genau daran arbeitet die ILO in Bangladesch mit der Regierung und den Sozialpartnern.

Zusammen mit der ILO und dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung hat die DGUV bisher vier Studienaufenthalte für Delegationen aus Bangladesch ausgerichtet. Dabei ging es um konkreten Arbeitsschutz, den sozialen Dialog sowie um die Unterstützung beim Aufbau einer Unfallversicherung. Wie bewerten Sie diese Initiative?

 Aus erster Hand zu erfahren, wie Sozialpartnerschaft in Deutschland gelebt wird, ist unendlich wertvoll und wir unterstützen das, vor allem wenn es dann darum geht, das Gesehene und Gelernte im eigenen Land umzusetzen. Denn Konzepte, die hier über Jahrzehnte gewachsen sind, lassen sich nicht eins zu eins übertragen. Hier braucht es den Sozialdialog vor Ort und die Verständigung darauf, welche Kernelemente wie aufgebaut werden können. Wir begrüßen sehr, dass die DGUV diesen Prozess angestoßen hat. Praxisbeispiele sind so wichtig. Sie geben das Vertrauen, dass Ideen den Realitätstest bestehen. Und dass langfristig alle von sicheren und gesunden Arbeitsbedingungen, sozialer Sicherung und vom Sozialdialog profitieren. Es gibt einen direkten Zusammenhang zwischen Arbeitsschutz und Produktivität.

Wie geht es weiter mit dem VZF?

Wir haben in Asien begonnen mit dem Textilsektor und weiten die Aktivitäten nun auf andere Kontinente und Sektoren aus. Afrika rückt dabei in den Fokus und die Sektoren Landwirtschaft und Infrastruktur. Beim Aufbau neuer Sektoren – Straßen, öffentliche Infrastruktur – gibt es die große Chance, Sicherheit und Arbeitsschutz gleich von Anfang an mit zu berücksichtigen und präventiv zu arbeiten und nicht erst aktiv zu werden, wenn grausame Unfälle passiert sind. Ziel ist auch, die Wirtschaft mit an Bord zu bekommen, deshalb sind weitere Kooperation mit der Wirtschaft eingeleitet. Daneben arbeiten wir daran, die Initiativen des VZF noch besser mit anderen Großprojekten und Initiativen einzelner Länder zu vernetzen, damit die Hilfe wirklich aus einer Hand kommt.

 

Dr. Annette Niederfranke
Direktorin der ILO-Repräsentanz in Deutschland