Das Recht der Berufskrankheiten soll weiterentwickelt werden. Einen entsprechenden Beschluss fasste die Mitgliederversammlung der DGUV im Juni 2016. In dem Beschluss verpflichten sich die Vertreterinnen und Vertreter der Arbeitgeber und Versicherten bei der DGUV Mitgliederversammlung Ende November ein konkretes Konzept zu beschließen. Dieses soll dem Gesetzgeber dann zur Umsetzung vorgeschlagen werden.

Hintergrund ist die bereits seit einiger Zeit laufende Debatte zu einem möglichen Anpassungsbedarf im Recht der Berufskrankheiten (BK). Dieses gewährleistet, dass Versicherte abgesichert sind, wenn sie durch die Arbeit eine Krankheit bekommen, die in der BK-Verordnung aufgeführt ist. Die Verordnung erlässt die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates. Wird eine Berufskrankheit festgestellt, so übernimmt die zuständige Berufsgenossenschaft oder Unfallkasse die Kosten und Steuerung der Heilbehandlung und Rehabilitation der Versicherten oder zahlt bei bleibenden Gesundheitsschäden eine Rente. Im Gegenzug für diese Leistungen erlöschen die zivilrechtlichen Ansprüche der Versicherten gegenüber ihren Arbeitgebern.

„Grundsätzlich hat sich das bestehende Recht bewährt“, sagt Manfred Wirsch, der amtierende Vorstandsvorsitzende der DGUV. Dennoch besteht Modernisierungsbedarf. „Unser Ziel ist daher eine Fortentwicklung im bestehenden System“, so der alternierende DGUV-Vorstandsvorsitzende Dr. Rainhardt Freiherr von Leoprechting. Handlungsfelder sind zum Beispiel erweiterte Möglichkeiten, um schädigende Einflüsse festzustellen, insbesondere wenn die Tätigkeit schon Jahrzehnte zurückliegt oder Maßnahmen, die die Transparenz des Rechts und der Verwaltungsverfahren erhöhen. „Es war schon immer Anspruch und Aufgabe der Selbstverwaltung, Lösungen von Betroffenen für die Betroffenen zu erarbeiten“, so Wirsch. „Das gilt insbesondere für das Recht der Berufskrankheiten, da einseitige oder unsachgemäße Entscheidungen hier zu sozialen, finanziellen oder verwaltungstechnischen Problemen führen können“, ergänzt von Leoprechting.