Wie kann die europäische Sozialpolitik dazu beitragen, die Herausforderungen in der Arbeitswelt zu bewältigen und Chancen zu nutzen? Die EU-Kommission legte dazu am 14. Januar die von Sozialkommissar Nicolas Schmit als Roadmap eines sozialen Europas bezeichnete Mitteilung zum „Aufbau eines starken sozialen Europas für gerechte Übergänge“ vor.

Die EU-Kommission unter Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gibt den Startschuss für neue Initiativen im Sozialbereich. In ihrer vorgestellten Roadmap eines sozialen Europas schlägt sie Maßnahmen für die kommenden Monate auf EU-Ebene vor. Zugleich fordert die Kommission Feedback auf allen Ebenen im Bereich Beschäftigung und soziale Rechte. Das Ziel ist es, die Lebens- und Arbeitswelt der Bürgerinnen und Bürger der EU weiter zu verbessern.
Mit einem Aktionsplan soll die Umsetzung der in der Europäischen Säule sozialer Rechte enthaltenen 20 Prinzipien weiter vorangebracht werden. Die EU-Kommission fordert dafür alle EU- Mitgliedsländer, Partner, Interessenvertreter sowie Bürgerinnen und Bürger auf, ihre Standpunkte zum weiteren Vorgehen sowie ihre Pläne zur Erreichung der Ziele der Säule darzulegen. In der Mitteilung werden auch Themenfelder aufgegriffen, die für die gesetzliche Unfallversicherung von Bedeutung sind: Sozial- und Arbeitsschutz, faire Arbeitsbedingungen, Digitalisierung, Plattformarbeit, Bekämpfung von Krebs, Inklusion von Menschen mit Behinderung und Aktives Altern. Die DGUV wird sich konstruktiv und wo angebracht auch kritisch in die Prozesse einbringen.
Das Feedback soll in die Ausarbeitung des Aktionsplans einfließen, indem alle Beiträge erfasst und auf höchster politischer Ebene zur Billigung vorgelegt werden. Die Europäische Säule sozialer Rechte kann dazu beitragen, funktionierende Arbeitsmärkte und Sozialsysteme nachhaltig zu gewährleisten. Ob und in welchem Ausmaß nationale zu europäischen Kompetenzen umgeschichtet werden sollen, ist derzeit noch nicht abzusehen.

Web: www.dsv-europa.de